motortainment http://motortainment.soup.io/ Gonzo! http://shockdoctrine.com {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=Pv-_8lLke6g\u0026feature=related","source":"http://www.youtube.com/watch?v=Pv-_8lLke6g\u0026feature=related","body":"http://shockdoctrine.com"} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/Pv-_8lLke6g" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/Pv-_8lLke6g" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object><a href="http://shockdoctrine.com">http://shockdoctrine.com</a>Thu, 17 Feb 2011 20:07:25 GMThttp://motortainment.soup.io/post/109567391/http-shockdoctrine-comurn:www-soup-io:1:109567391video Dean Omori - How Can You Sleep {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=5i65mfSbnIw","source":"http://www.youtube.com/watch?v=5i65mfSbnIw","body":"Dean Omori - \u003Cstrong\u003EHow Can You Sleep\u003C/strong\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Ef\u00fcr Magna Mater / Aditi / Mama Pacha / Demeter / Mutter Erde"} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/5i65mfSbnIw" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/5i65mfSbnIw" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Dean Omori - <strong>How Can You Sleep</strong><br /><br />für Magna Mater / Aditi / Mama Pacha / Demeter / Mutter ErdeFri, 11 Feb 2011 17:03:41 GMThttp://motortainment.soup.io/post/107989442/Dean-Omori-How-Can-You-Sleepurn:www-soup-io:1:107989442video "This shit's got to go" - völlig richtig. Die Analyse finde ich ziemlich erhe... {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=4Z9WVZddH9w","source":"http://www.youtube.com/watch?v=4Z9WVZddH9w","body":"\"This shit's got to go\" - v\u00f6llig richtig. Die Analyse finde ich ziemlich erhellend und kann zumindest keine groben Schnitzer darin entdecken. Ob der angedeutete L\u00f6sungsansatz so funktionieren kann?...:\u003Cbr /\u003E\"Wir brauchen kein Geld als Medium, um zu wirtschaften, da es ohnehin nur virtuell existiert,...\" - (der letzte Punkt ist \u00fcbrigens durchaus richtig) - \"...also heben wir in einer gro\u00dfangelegten konzertierten Aktion alle Kohle von unseren eigenen Konten ab bzw. \u00fcberweisen sie direkt an die Europ\u00e4ische Zentralbank (oder die jeweiligen sonstigen Zentralbanken) mit der Aufforderung, das Geld zur\u00fcckzunehmen. Abgesehen davon machen wir erst einmal weiter wie bisher (arbeiten,\n wohnen, Lebensmittel besorgen etc.). 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Jeder nimmt sich, was er zum Leben braucht, und bekommt es auch.\"\u003Cbr /\u003EDad\u00fcrch w\u00fcrde wohl gleichzeitig die monet\u00e4re Elite / herrschende In-Group mit einem Schlag entmachtet, da das Geld f\u00fcr sie nicht mehr die Funktion wahrnehmen kann, die es bislang innehatte.\u003Cbr /\u003EUnd nach diesem Schritt w\u00fcrde wohl der sukzessive Umbau des bisherigen Systems zu einer nachhaltigen Wirtschaft anstehen.\u003Cbr /\u003EIst die Idee dahinter, dass Wirtschaften also auch v\u00f6llig ohne irgendein Medium, das den Austausch reguliert, funktionieren kann, oder wie genau soll das aussehen? \u003Cem\u003EDass\u003C/em\u003E die prim\u00e4ren Bed\u00fcrfnisse befriedigt werden m\u00fcssen, sollte ja unstrittig sein.\u003Cbr /\u003EBin mir also nicht ganz sicher, wie diese skizzierte L\u00f6sung realiter aussehen k\u00f6nnte, w\u00fcrde aber meinen, dass es zumindest zun\u00e4chst nicht v\u00f6llig unplausibel klingt, wobei aber doch der eine oder andere Haken drinstecken k\u00f6nnte. \u00dcberdenkenswert allemal, insbesondere angesichts unserer gegenw\u00e4rtigen globalen Situation: Wir haben tats\u00e4chlich nicht mehr viel Zeit."} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/4Z9WVZddH9w" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/4Z9WVZddH9w" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>"This shit's got to go" - völlig richtig. Die Analyse finde ich ziemlich erhellend und kann zumindest keine groben Schnitzer darin entdecken. Ob der angedeutete Lösungsansatz so funktionieren kann?...:<br />"Wir brauchen kein Geld als Medium, um zu wirtschaften, da es ohnehin nur virtuell existiert,..." - (der letzte Punkt ist übrigens durchaus richtig) - "...also heben wir in einer großangelegten konzertierten Aktion alle Kohle von unseren eigenen Konten ab bzw. überweisen sie direkt an die Europäische Zentralbank (oder die jeweiligen sonstigen Zentralbanken) mit der Aufforderung, das Geld zurückzunehmen. Abgesehen davon machen wir erst einmal weiter wie bisher (arbeiten, wohnen, Lebensmittel besorgen etc.). Das würde nur funktionieren, wenn ein weitaus überwiegender Teil - sagen wir, vielleicht 95 % der Bevölkerung aller betroffenen Staaten und schließlich der gesamten Welt - gleichzeitig mitmachen würde und niemand Angst haben müsste, dass er nun dadurch etwas verliert bzw. die eigene Existenz bedroht ist. Wenn es kein Geld mehr gibt, kann niemand etwas kaufen oder verkaufen, aber: Tauschen funktioniert auch nicht mehr, sondern alles passiert zunächst freiwillig und auf Vertrauensbasis. Jeder nimmt sich, was er zum Leben braucht, und bekommt es auch."<br />Dadürch würde wohl gleichzeitig die monetäre Elite / herrschende In-Group mit einem Schlag entmachtet, da das Geld für sie nicht mehr die Funktion wahrnehmen kann, die es bislang innehatte.<br />Und nach diesem Schritt würde wohl der sukzessive Umbau des bisherigen Systems zu einer nachhaltigen Wirtschaft anstehen.<br />Ist die Idee dahinter, dass Wirtschaften also auch völlig ohne irgendein Medium, das den Austausch reguliert, funktionieren kann, oder wie genau soll das aussehen? <em>Dass</em> die primären Bedürfnisse befriedigt werden müssen, sollte ja unstrittig sein.<br />Bin mir also nicht ganz sicher, wie diese skizzierte Lösung realiter aussehen könnte, würde aber meinen, dass es zumindest zunächst nicht völlig unplausibel klingt, wobei aber doch der eine oder andere Haken drinstecken könnte. Überdenkenswert allemal, insbesondere angesichts unserer gegenwärtigen globalen Situation: Wir haben tatsächlich nicht mehr viel Zeit.Sun, 06 Feb 2011 04:38:07 GMThttp://motortainment.soup.io/post/106550519/This-shits-got-to-go-v-lligurn:www-soup-io:1:106550519video (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=a8FWZy6RF9M","source":"http://www.youtube.com/watch?v=a8FWZy6RF9M","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/a8FWZy6RF9M" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/a8FWZy6RF9M" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sat, 05 Feb 2011 21:48:12 GMThttp://motortainment.soup.io/post/106538200/Videourn:www-soup-io:1:106538200video Zappa Quote of the Day {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"\u003Ca href=\"http://www.science.uva.nl/%7Erobbert/zappa/quote/\"\u003EZappa Quote of the Day\u003C/a\u003E"} <a href="http://www.science.uva.nl/%7Erobbert/zappa/quote/">Zappa Quote of the Day</a>Sun, 30 Jan 2011 18:11:07 GMThttp://motortainment.soup.io/post/105249791/Zappa-Quote-of-the-Dayurn:www-soup-io:1:105249791regular "I'm a stowaway." {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=zgLD5Nk2JCg","source":"http://www.youtube.com/watch?v=zgLD5Nk2JCg","body":"\"I'm a stowaway.\""} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/zgLD5Nk2JCg" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/zgLD5Nk2JCg" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>"I'm a stowaway."Fri, 28 Jan 2011 18:42:43 GMThttp://motortainment.soup.io/post/104746563/Im-a-stowawayurn:www-soup-io:1:104746563video Wtf - "Dildofee"? {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"Wtf - \"\u003Ca href=\"http://www.dildofee.de/flash.htm\"\u003EDildofee\u003C/a\u003E\"?"} Wtf - "<a href="http://www.dildofee.de/flash.htm">Dildofee</a>"?Sun, 16 Jan 2011 15:24:53 GMThttp://motortainment.soup.io/post/102290748/Wtf-Dildofeeurn:www-soup-io:1:102290748regular (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=l7Sm318dKSo","source":"http://www.youtube.com/watch?v=l7Sm318dKSo","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/l7Sm318dKSo" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/l7Sm318dKSo" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sun, 16 Jan 2011 07:46:42 GMThttp://motortainment.soup.io/post/102211936/Videourn:www-soup-io:1:102211936video ...fix, ehe das Video wieder in der Versenkung verschwindet... {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=MZALqms3nH8\u0026feature=player_embedded","source":"http://www.youtube.com/watch?v=MZALqms3nH8\u0026feature=player_embedded","body":"...fix, ehe das Video wieder in der Versenkung verschwindet..."} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/MZALqms3nH8" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/MZALqms3nH8" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>...fix, ehe das Video wieder in der Versenkung verschwindet...Fri, 14 Jan 2011 20:37:23 GMThttp://motortainment.soup.io/post/101890577/fix-ehe-das-Video-wieder-in-derurn:www-soup-io:1:101890577video Tunak Tunak Tun - English lyrics, (c) by Buffalax: {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"Tunak Tunak Tun - English lyrics, (c) by Buffalax:\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EDuke Duke, Duke Duke, Duke Duke, Da Da Da (4 x) (refrain)\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll along watch you pumping my retard\u003Cbr /\u003ESoon you fill me with tar\u003Cbr /\u003EAnd you party laying bears (4 x)\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll aloooooooooong\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Erefrain:\u003Cbr /\u003EDuke Duke, Duke Duke, Duke Duke, Da Da Da (4 x)\u003Cbr /\u003E(Odd, odd! Odd, odd! Odd, odd! Odd, odd! (2 x))\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EIn your yard I am the Ferengi man, very odd and chunky! (4 x)\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003ESue the guard up the lake - there\u2019s sawdust and pizza, Yoda!\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Erefrain\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003E- solo -\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll along got miss Mary very hostile\u003Cbr /\u003EAnd your fiddler\u2019s very rusty\u003Cbr /\u003EIt\u2019s a very merry bus full (4 x)\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll alooooooooooooooong\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Erefrain\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll along, dude, try to imagine cold\u003Cbr /\u003E'cause the van is kinda hot\u003Cbr /\u003EWrap the rat in tacky coat (4 x)\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EAll alooooooooooooooooooooong\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Erefrain\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003EIn your yard I am the Ferengi man, very odd and chunky! 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(4 x)<br /><br />Sue the guard up the lake - there’s sawdust and pizza, Yoda!<br /><br />refrain<br /><br />- solo -<br /><br />All along got miss Mary very hostile<br />And your fiddler’s very rusty<br />It’s a very merry bus full (4 x)<br /><br />All alooooooooooooooong<br /><br />refrain<br /><br />All along, dude, try to imagine cold<br />'cause the van is kinda hot<br />Wrap the rat in tacky coat (4 x)<br /><br />All alooooooooooooooooooooong<br /><br />refrain<br /><br />In your yard I am the Ferengi man, very odd and chunky! (4 x)<br /><br />Sue the guard up the lake - there’s sawdust and pizza, Yoda!<br /><br />refrainSun, 09 Jan 2011 12:34:56 GMThttp://motortainment.soup.io/post/100476333/Tunak-Tunak-Tun-English-lyrics-c-byurn:www-soup-io:1:100476333regular (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=ouyVS6HOFeo","source":"http://www.youtube.com/watch?v=ouyVS6HOFeo","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/ouyVS6HOFeo" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/ouyVS6HOFeo" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Fri, 07 Jan 2011 13:49:39 GMThttp://motortainment.soup.io/post/99972075/Videourn:www-soup-io:1:99972075video zoomquilt2.swf {"tags":[],"type":"file","info":null,"title":"zoomquilt2.swf","body":null,"file_url":"http://zoomquilt2.madmindworx.com/zoomquilt2.swf","url":null} Mon, 20 Dec 2010 20:50:38 GMThttp://motortainment.soup.io/post/95712080/zoomquilt2-swfurn:www-soup-io:1:95712080file *ugh!* ...es sei denn... {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=vcBcpUT_S6A\u0026feature=related","source":"http://www.youtube.com/watch?v=vcBcpUT_S6A\u0026feature=related","body":"\u003Cstrong\u003E*ugh!*\u003C/strong\u003E ...es sei denn..."} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/vcBcpUT_S6A" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/vcBcpUT_S6A" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object><strong>*ugh!*</strong> ...es sei denn...Sun, 05 Dec 2010 21:06:16 GMThttp://motortainment.soup.io/post/92142359/ugh-es-sei-dennurn:www-soup-io:1:92142359video (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=hDa0r1dT4_U","source":"http://www.youtube.com/watch?v=hDa0r1dT4_U","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/hDa0r1dT4_U" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/hDa0r1dT4_U" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sun, 05 Dec 2010 20:49:13 GMThttp://motortainment.soup.io/post/92139401/Videourn:www-soup-io:1:92139401video "Als ich jedoch den Rest besorgt hatte und aus dem Supermarkt im Kellergeschos..." {"tags":[],"type":"quote","title":"\u003Ca href=\"http://berlinnow.org/?p=719\"\u003EWie ich unter Terrorverdacht geriet \u2014 Berlin Now!\u003C/a\u003E","source":"http://berlinnow.org/?p=719","body":"Als ich jedoch den Rest besorgt hatte und aus dem Supermarkt im Kellergeschoss trat, standen mit einem Mal zwei Polizisten vor mir. Hinter diesen hatten sich bereits die Sheriffs von Saturn aufgebaut (\u00e4u\u00dferst wichtige Sicherheitskr\u00e4fte) und schauten grimmig aus der W\u00e4sche. Ich glaube sie wissen bis jetzt nicht worum es ging. Jedenfalls sprachen mich die beiden Herren von der exekutiven Gewalt mit der bitte in meinen Rucksack sehen zu d\u00fcrfen an. Auf meine Frage ob sie denken w\u00fcrden ich h\u00e4tte etwas gestohlen wurde mir entgegnet dass es nicht darum ginge. Sie wurden vielmehr von einer besorgten B\u00fcrgerin angesprochen, welche mich auf Grund meiner Musikauswahl verd\u00e4chtig finden w\u00fcrde. Nun w\u00e4ren sie w\u00e4hrend der erh\u00f6hten Terrorgefahr in Deutschland dazu angehalten worden jedem Verdacht nachzugehen. Ich war erstmal ziemlich sprachlos."} <p>"Als ich jedoch den Rest besorgt hatte und aus dem Supermarkt im Kellergeschoss trat, standen mit einem Mal zwei Polizisten vor mir. Hinter diesen hatten sich bereits die Sheriffs von Saturn aufgebaut (äußerst wichtige Sicherheitskräfte) und schauten grimmig aus der Wäsche. Ich glaube sie wissen bis jetzt nicht worum es ging. Jedenfalls sprachen mich die beiden Herren von der exekutiven Gewalt mit der bitte in meinen Rucksack sehen zu dürfen an. Auf meine Frage ob sie denken würden ich hätte etwas gestohlen wurde mir entgegnet dass es nicht darum ginge. Sie wurden vielmehr von einer besorgten Bürgerin angesprochen, welche mich auf Grund meiner Musikauswahl verdächtig finden würde. Nun wären sie während der erhöhten Terrorgefahr in Deutschland dazu angehalten worden jedem Verdacht nachzugehen. Ich war erstmal ziemlich sprachlos."</p><p>&ndash;<a href="http://berlinnow.org/?p=719">Wie ich unter Terrorverdacht geriet — Berlin Now!</a></p><p>[Reposted from <span class="user_container user178280" ><a class="" href="http://ozelbot.soup.io/post/90393430/Als-ich-jedoch-den-Rest-besorgt-hatte"><span class="name">ozelbot</span></a></span> via <span class="user_container user184848" ><a class="" href="http://nicapicella.soup.io/post/90445473/Als-ich-jedoch-den-Rest-besorgt-hatte"><span class="name">nicapicella</span></a></span>]</p>Tue, 30 Nov 2010 19:13:23 GMThttp://motortainment.soup.io/post/91104016/Als-ich-jedoch-den-Rest-besorgt-hatteurn:www-soup-io:1:91104016quote Harald Lesch zum perfekten Verbrechen - dem Finanzmarkt {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=lmjVDcoO8nQ","source":"http://www.youtube.com/watch?v=lmjVDcoO8nQ","body":"Harald Lesch zum perfekten Verbrechen - dem Finanzmarkt"} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/lmjVDcoO8nQ" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/lmjVDcoO8nQ" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Harald Lesch zum perfekten Verbrechen - dem Finanzmarkt<p>[Reposted from <span class="user_container user202699" ><a class="" href="http://soup.fnordicwalking.de/post/89761170/Harald-Lesch-zum-perfekten-Verbrechen-dem-Finanzmarkt"><span class="name">fpletz</span></a></span> via <span class="user_container user205722" ><a class="" href="http://baggo.soup.io/post/90810928/Harald-Lesch-zum-perfekten-Verbrechen-dem-Finanzmarkt"><span class="name">baggo</span></a></span>]</p>Tue, 30 Nov 2010 18:58:23 GMThttp://motortainment.soup.io/post/91100933/Harald-Lesch-zum-perfekten-Verbrechen-dem-Finanzmarkturn:www-soup-io:1:91100933video (Image) {"tags":[],"type":"image","source":null,"body":null,"url":"http://7.asset.soup.io/asset/1268/4663_c010.jpeg"} <p><a href=""><img alt="4663_c010_400" height="205" src="http://7.asset.soup.io/asset/1268/4663_c010_400.jpeg" width="400" /></a></p> <p></p>Tue, 30 Nov 2010 18:57:35 GMThttp://motortainment.soup.io/post/91100741/Imageurn:www-soup-io:1:91100741image Karaoke mit Helge {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=XvNytSloHGA","source":"http://www.youtube.com/watch?v=XvNytSloHGA","body":"Karaoke mit Helge"} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/XvNytSloHGA" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/XvNytSloHGA" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Karaoke mit HelgeTue, 30 Nov 2010 09:52:06 GMThttp://motortainment.soup.io/post/91005570/Karaoke-mit-Helgeurn:www-soup-io:1:91005570video Zur Auffrischung - Peter Scholl-Latour in einer Gesprächsrunde am 1.4.2009 zu... {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=aMfslkG45cw","source":"http://www.youtube.com/watch?v=aMfslkG45cw","body":"Zur Auffrischung - Peter Scholl-Latour in einer Gespr\u00e4chsrunde am 1.4.2009 zu Al-Qaida, dem 11. September 2001 sowie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Spannend finde ich auch, wie sich die Haltung Barack Obamas vor und nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der USA \"gewandelt\" hat."} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/aMfslkG45cw" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/aMfslkG45cw" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Zur Auffrischung - Peter Scholl-Latour in einer Gesprächsrunde am 1.4.2009 zu Al-Qaida, dem 11. September 2001 sowie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Spannend finde ich auch, wie sich die Haltung Barack Obamas vor und nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der USA "gewandelt" hat.Thu, 25 Nov 2010 05:44:47 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89977932/Zur-Auffrischung-Peter-Scholl-Latour-in-einerurn:www-soup-io:1:89977932video Offener {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"\u003Ch2\u003E\u003Ca href=\"http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/407/1/lang,de/\"\u003EOffener\n Brief\u003C/a\u003E des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung an den \nBundesbeauftragten f\u00fcr den Datenschutz, Peter Schaar, vom 16. November \n2010\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003ESehr geehrter Herr Schaar,\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003Enach einem erfreulich klaren Beschluss aus diesem Jahr \"lehnt die\n Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der L\u00e4nder die \nVorratsdatenspeicherung grunds\u00e4tzlich ab.\" Zuletzt Anfang November 2010 \nhaben die Datenschutzbeauftragten diese Position bekr\u00e4ftigt und \nfestgestellt, angesichts der Forderungen von Sicherheitspolitikern nach \neiner schnellen Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung m\u00fcsse man sich \nernsthaft mit Alternativen zum massenhaften anlass- und verdachtslosen \nSpeichern von Verkehrsdaten der Telekommunikation auseinandersetzen. Als\n Zusammenschluss von B\u00fcrgerrechtlern, Datensch\u00fctzern und Internetnutzern\n teilen und begr\u00fc\u00dfen wir die Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung, \nf\u00fcr die Datenschutzbeauftragte, Zivilgesellschaft, Berufsverb\u00e4nde und \nfreiheitsfreundliche Politiker gemeinsam werben. \n\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003EMit Unverst\u00e4ndnis und Best\u00fcrzen haben wir feststellen m\u00fcssen, \ndass Sie mit dem neuerlichen Vorschlag einer ein- oder zweiw\u00f6chigen \nErfassung aller unserer Verbindungen diesen Konsens verlassen haben. Die\n gesuchte \"Alternative zur Vorratsdatenspeicherung\" kann nicht eine \nVorratsdatenspeicherung sein, egal wie \"klein\" oder \"leicht\" sie \nangeblich erscheinen mag! \u003C/p\u003E\n\n\n\n\u003Ch2\u003EJede Vorratsdatenspeicherung hat verheerende Folgen\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003ESie haben die Auffassung vertreten, eine ein- oder zweiw\u00f6chige \nVorratsdatenspeicherung sei ein \"weitaus geringerer Eingriff\" als eine \nsechsmonatige Vorratsdatenspeicherung. Die Verk\u00fcrzung des Zeitraums \nverringert allerdings nicht den Eingriff als solches. Eine Verk\u00fcrzung \ndes Speicherzeitraums w\u00fcrde nichts an den fatalen Wirkungen jeder \nverdachtslosen Totalspeicherung \u00e4ndern:\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EJede allgemeine Verbindungsdatenaufzeichnung setzt vertrauliche \nT\u00e4tigkeiten und Kontakte etwa zu Journalisten, Beratungsstellen oder \nGesch\u00e4ftspartnern dem st\u00e4ndigen Risiko eines Bekanntwerdens durch \nDatenpannen und -missbrauch aus. Daneben schafft die Aufzeichnung von \nVerbindungsdaten das permanente Risiko, unschuldig einer Straftat \nverd\u00e4chtigt, einer Wohnungsdurchsuchung oder Vernehmung unterzogen oder \nabgemahnt zu werden, denn Verbindungsdaten lassen nur auf den Inhaber \neines Anschlusses r\u00fcckschlie\u00dfen und nicht auf dessen Benutzer.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EDas st\u00e4ndige Risiko von Nachteilen infolge von \nKommunikationsprotokollen entfaltet eine enorme Abschreckungswirkung und\n vereitelt eine unbefangene Telefon- und Internetnutzung in sensiblen \nSituationen (z.B. anonyme Information von Journalisten, anonyme \nMeinungs\u00e4u\u00dferung im Internet, vertraulicher Austausch von \nGesch\u00e4ftsgeheimnissen, vertrauliche Koordinierung politischer Proteste, \npsychologische, medizinische und juristische Beratung und \nSelbsthilfegruppen von Menschen in besonderen Situationen wie Notlagen \nund Krankheiten). Wenn gef\u00e4hrliche oder gef\u00e4hrdete Menschen nicht mehr \nohne Furcht vor Nachteilen Hilfe suchen k\u00f6nnen, verhindert dies eine \nsinnvolle Pr\u00e4vention und kann sogar Leib und Leben Unschuldiger \ngef\u00e4hrden.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EJede massenhafte Erfassung des Informations- und \nKommunikationsverhalten vollkommen Unschuldiger verst\u00f6\u00dft gegen die \nEU-Grundrechtecharta und die Europ\u00e4ische Menschenrechtskonvention. Der \nEU-Gerichtshof, der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte und der \nRum\u00e4nische Verfassungsgerichtshof haben fl\u00e4chendeckende \nVer\u00f6ffentlichungen, Erfassungen oder Aufzeichnungen pers\u00f6nlicher Daten \nbereits als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig verworfen. Das Bundesverfassungsgericht \nhat in seiner Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung nur das \nGrundgesetz angewandt, nicht aber die ebenfalls zu beachtende \nEU-Grundrechtecharta und Europ\u00e4ische Menschenrechtskonvention gepr\u00fcft.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EDie Zulassung einer Vorratsdatenspeicherung w\u00e4re - wie Sie es \nselbst formuliert haben - ein gro\u00dfer Dammbruch auf dem Weg in die \n\u00dcberwachungsgesellschaft. Die globale Speicherung von Daten allein f\u00fcr \neine m\u00f6gliche k\u00fcnftige staatliche Verwendung w\u00fcrde allm\u00e4hlich alle \nLebensbereiche erfassen, denn die vorsorgliche Protokollierung \npersonenbezogener Daten ist f\u00fcr den Staat stets und in allen Bereichen \nn\u00fctzlich. Wenn dem Staat die permanente Aufzeichnung des Verhaltens \ns\u00e4mtlicher seiner B\u00fcrger ohne Anlass gestattet w\u00fcrde, w\u00fcrden \nschrittweise s\u00e4mtliche Lebensbereiche in einer Weise registriert werden,\n wie es selbst unter fr\u00fcheren totalit\u00e4ren Regimes wie der DDR undenkbar \nwar. Sicherlich wollen Sie nicht, dass der Staat \"kurzfristig\" erfassen \nl\u00e4sst, wo Sie sich aufhalten, welche B\u00fccher Sie lesen und mit wem Sie \nden Tag \u00fcber sprechen und verkehren?\n\u003C/p\u003E\n\u003Ch2\u003EStrafverfolgung braucht keine Vorratsdatenspeicherung\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003EAusgangspunkt Ihrer \u00dcberlegungen ist die Feststellung, dass nicht \ngespeicherte Verbindungsdaten nicht an den Staat herausgegeben oder f\u00fcr \ndiesen \"eingefroren\" werden k\u00f6nnen. Dies ist indes kein Nachteil der \naktuellen Rechtslage, sondern - wie oben gezeigt - ihr entscheidender \nVorteil.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003ELeider \u00fcbernehmen Sie damit unbesehen die Behauptung ma\u00dfloser \nInnenpolitiker, man brauche insbesondere bei Pauschaltarifen \n(\"Flatrates\") eine Protokollierung jeder Verbindung, um Straftaten \nverfolgen zu k\u00f6nnen. Gerade weil Union und Polizeifunktion\u00e4re eine \ndurchsichtige Kampagne f\u00fcr eine neuerliche Aufzeichnung aller \nVerbindungen betreiben, ist es wichtig, dass wir die Argumente dieser \nKampagne widerlegen, anstatt sie als \"berechtigte Einw\u00e4nde\" zu \nbest\u00e4tigen.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EDie Annahme, dass sich Straftaten ohne Vorratsspeicherung von \nVerbindungsdaten \u00fcber das Verbindungsende hinaus nicht verfolgen lie\u00dfen,\n ist falsch. Schon der Blick auf unser t\u00e4gliches Leben zeigt, dass die \nmeisten (ca. 55%) dem Staat bekannt gewordenen Straftaten aufgekl\u00e4rt \nwerden k\u00f6nnen, obwohl niemand mitschreibt, mit wem wir geredet, wo wir \nuns aufgehalten oder wor\u00fcber wir informiert haben. Wie gelingt \nStrafverfolgung bei unbekannten T\u00e4tern?\n\u003C/p\u003E\n\u003Cul\u003E\u003Cli\u003ETeilweise werden Straft\u00e4ter noch auf frischer Tat festgehalten \nund identifiziert. Dies ist auch im Internet m\u00f6glich: Straft\u00e4ter k\u00f6nnen \nw\u00e4hrend der bestehenden Verbindung auch ohne Vorratsdatenspeicherung \n\"auf frischer Tat\" identifiziert werden. Zurzeit dauert es allerdings \nnoch viel zu lange, bis die Anzeige eines Internetdelikts zu einem \nsachkundigen Polizeibeamten gelangt und die erforderlichen \nErmittlungsma\u00dfnahmen vorgenommen werden.\n\u003C/li\u003E\u003C/ul\u003E\n\u003Cul\u003E\u003Cli\u003ETeilweise werden Straft\u00e4ter mithilfe von Spuren ausfindig \ngemacht. Im Internet ist das auch ohne Vorratsdatenspeicherung m\u00f6glich. \nBeispielsweise handelt es sich bei 82% der polizeilich registrierten \nInternetdelikte um Betrug. Hier kann man oftmals erfolgreich der Spur \ndes erschwindelten Geldes bzw. der bestellten Waren folgen.\n\u003C/li\u003E\u003C/ul\u003E\n\u003Cul\u003E\u003Cli\u003ETeilweise werden Straft\u00e4ter ertappt, wenn sie zur\u00fcck kehren. Im \nInternet funktioniert dies beispielsweise, wenn sich der Straft\u00e4ter \nerneut bei dem Dienst anmeldet, \u00fcber den er seine Straftat begangen oder\n bekannt gegeben hat (z.B. Auktionshaus, Chat-Dienst, E-Mail-Konto). \nBeispielsweise \u003Ca href=\"http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/bka_fallbeispiele_2010-03-24.pdf\" title=\"http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/bka_fallbeispiele_2010-03-24.pdf\" class=\"external text\" rel=\"nofollow\"\u003Ekonnte\u003C/a\u003E\n das Bundeskriminalamt auf diese Weise einen Mann, der in einem \nInternetchat \u00fcber einen Kindesmissbrauch berichtet hatte, im M\u00e4rz 2010 \ndingfest machen, obwohl der genutzte Zugangsanbieter Verbindungsdaten \nnicht verdachtslos auf Vorrat speichert.\n\u003C/li\u003E\u003C/ul\u003E\n\u003Cp\u003EDie Verfolgung von Straftaten wird durch das Internet nicht \nerschwert, sondern enorm erleichtert. Ohne Totalerfassung s\u00e4mtlicher \nVerbindungen werden Internetdelikte sehr viel h\u00e4ufiger aufgekl\u00e4rt (zu \n\u00fcber 70%) als sonstige Straftaten (zu etwa 55%). Solange dies so ist, \nbesteht \u00fcberhaupt kein Anlass f\u00fcr eine blindw\u00fctige Erfassung s\u00e4mtlicher \nKontakte, Bewegungen und Internetnutzungen v\u00f6llig unschuldiger Menschen.\n Die \u00e4u\u00dferst hohen Aufkl\u00e4rungsraten bei Internetdelikten ohne \nVorratsdatenspeicherung wurden \u00fcbrigens zuletzt im Jahr 2008 erzielt, \nals schon \u003Ca href=\"http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/fileadmin/Online08/Fisch_I.pdf\" title=\"http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/fileadmin/Online08/Fisch_I.pdf\" class=\"external text\" rel=\"nofollow\"\u003E86%\u003C/a\u003E\n der Deutschen eine Internet-Flatrate nutzen. Dies beweist, dass eine \nwirksame Strafverfolgung auch bei Pauschaltarifen (\"Flatrates\") ohne \nverdachtslose Aufzeichnung jeder Verbindung m\u00f6glich ist. \n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EEs ist nicht nachzuweisen, dass eine Vorratsdatenspeicherung \n\u00fcberhaupt einen statistisch signifikanten Beitrag zu der Zahl der \naufgekl\u00e4rten Straftaten leistet. Dabei ist erstens zu ber\u00fccksichtigen, \ndass \u00fcberhaupt nur 3% aller Straftaten im Internet begangen werden und \nin nicht einmal 0,01% aller Strafverfahren auf Vorratsdaten zugegriffen \nwurde. Zweitens kam es nach einer Untersuchung des Max-Planck-Instituts \nim Auftrag des Bundesjustizministeriums in 72% der Ermittlungsverfahren \nmit erfolgreicher Verbindungsdatenabfrage gleichwohl zu keiner \nVerurteilung.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EIn Deutschland wurde vor Beginn der Vorratsspeicherung aller \nInternet-Verbindungsdaten sogar ein gr\u00f6\u00dferer Anteil der Internetdelikte \naufgekl\u00e4rt (79,8%) als nach Inkrafttreten der \nInternet-Vorratsdatenspeicherung im Jahr 2009 (75,7%). Zu erkl\u00e4ren ist \ndieser erstaunliche Befund mit den kontraproduktiven Wirkungen einer \nTotalerfassung aller Verbindungen. Werden s\u00e4mtliche Verbindungen \nerfasst, w\u00e4chst das Bewusstsein der R\u00fcckverfolgbarkeit jeder \nInternetnutzung und werden in zunehmendem Ma\u00df Umgehungsm\u00f6glichkeiten \n(z.B. Internet-Caf\u00e9s, offene Internetzug\u00e4nge (WLAN), \nAnonymisierungsdienste, \u00f6ffentliche Telefone, unregistrierte \nHandykarten) genutzt, die dann selbst bei Verdacht einer Straftat keine \ngezielten Ermittlungen mehr zulassen, wo sie ohne \nVorratsdatenspeicherung noch m\u00f6glich gewesen w\u00e4ren.\n\u003C/p\u003E\n\u003Ch2\u003EDas Bundesverfassungsgericht\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003EDas Bundesverfassungsgericht hat Quick Freeze als Alternative zur \nVorratsdatenspeicherung keineswegs verworfen. Es hat lediglich \nfestgestellt, der Gesetzgeber d\u00fcrfe nach dem Grundgesetz eine \nsechsmonatige Speicherung aller Telekommunikationsverkehrsdaten als \nerforderlich beurteilen, weil eine gezielte Aufbewahrung nicht in jedem \nEinzelfall so wirksam sei wie eine globale und pauschale \nVorratsdatenspeicherung. Die verfassungsrechtliche H\u00fcrde der \n\"Erforderlichkeit\" ist allerdings \u00e4u\u00dferst niedrig: Schon eine einzige \nBagatellstraftat, die nur durch Vorratsdatenspeicherung aufzukl\u00e4ren ist,\n verhilft der radikalen Vorratsdatenspeicherung \u00fcber die \nErforderlichkeitsh\u00fcrde, selbst wenn insgesamt betrachtet ohne \nVorratsdatenspeicherung sogar mehr Straftaten aufgekl\u00e4rt werden k\u00f6nnen \n(was das Bundesverfassungsgericht \u00fcbrigens nicht bestreitet).\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EF\u00fcr die politische Debatte \u00fcber die Notwendigkeit und \nVerh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit einer verdachtslosen Erfassung s\u00e4mtlicher \nVerbindungen kann das minimale verfassungsrechtliche \nErforderlichkeitsgebot nicht ma\u00dfgeblich sein. Politisch ist vielmehr \nentscheidend, dass im Internet keine rechtsfreien R\u00e4ume entstehen und \nInternetdelikte ebenso wirksam aufgekl\u00e4rt werden k\u00f6nnen wie au\u00dferhalb \ndes Internet begangene Delikte. Dies ist, wie oben erl\u00e4utert, auch ohne \nVorratsdatenspeicherung gew\u00e4hrleistet.\n\u003C/p\u003E\n\u003Ch2\u003EStrafverfolger und Opferverb\u00e4nde \u00fcberzeugen\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003ESie mahnen eine L\u00f6sung an, die auch Strafverfolger und Opferverb\u00e4nde \n\u00fcberzeugt. Wer als Politiker, Strafverfolger oder Opferverband \nunbefangen und sachorientiert entscheidet, wird sich von den genannten \nBelegen der \u00dcberfl\u00fcssigkeit einer Vorratsdatenspeicherung \u00fcberzeugen \nlassen. Er wird verstehen, dass eine Vorratsdatenspeicherung, die den \nSchutz von Menschenleben gef\u00e4hrdet, Datenmissbrauch f\u00f6rdert, Korruption \nbeg\u00fcnstigt, Arbeitspl\u00e4tze aufs Spiel setzt und die Ermittlung von \nStraft\u00e4tern \u003Ca href=\"http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Bericht_Sicherheit-vor-Sammelwut.pdf\" title=\"http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Bericht_Sicherheit-vor-Sammelwut.pdf\" class=\"external text\" rel=\"nofollow\"\u003Ebehindert\u003C/a\u003E, kontraproduktiv, inakzeptabel und verfehlt ist.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EDemgegen\u00fcber werden Sie festgestellt haben, dass der \n\"Kompromissvorschlag\" einer ein- oder zweiw\u00f6chigen \nVorratsdatenspeicherung weder Bef\u00fcrworter noch Gegner einer \nprotokollierungsfreien Telekommunikation zu \u00fcberzeugen vermochte. Schon \nviele Ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Datenschutzkonferenz hat der\n Vorschlag nicht \u00fcberzeugt. Die Gegner einer protokollierungsfreien \nTelekommunikation haben erst Recht blo\u00df mit der Forderung nach weitaus \nl\u00e4ngeren Speicherfristen \u003Ca href=\"http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zwei-wochen-lang-alles-speichern/\" title=\"http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zwei-wochen-lang-alles-speichern/\" class=\"external text\" rel=\"nofollow\"\u003Egeantwortet\u003C/a\u003E.\n\u003C/p\u003E\n\u003Ch2\u003EKommunikationsfreiheit politisch klug verteidigen\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003ESie haben Ihren Vorschlag in der Annahme vorgelegt, es sei \nausgeschlossen, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung fallen \nwird. Wir teilen Ihren Grundansatz, dass auf europ\u00e4ischer Ebene ein \nGegenmodell zur Vorratsdatenspeicherung gebraucht wird. Schon seit \nMonaten wirbt die Zivilgesellschaft europaweit und insbesondere bei der \nEU-Kommission f\u00fcr ein solches Gegenmodell. \n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EWir fordern dabei nicht die ersatzlose Streichung der Richtlinie \nzur Vorratsdatenspeicherung, weil dies die nationalen Gesetze zur \nVorratsdatenspeicherung nicht stoppen w\u00fcrde. Gemeinsam mit 100 \nOrganisationen europaweit fordern wir vielmehr die \"Abschaffung der \nEU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung zugunsten eines Systems zur \nschnellen Sicherstellung und gezielten Aufzeichnung von Verkehrsdaten, \nwie es in der Cybercrime-Konvention des Europarats vereinbart worden \nist\". Wir fordern also ein Verfahren zur schnellen Sicherstellung und \ngezielten Aufzeichnung von Verkehrsdaten, verbunden mit einem \neuropaweiten Verbot einer verdachtslosen und fl\u00e4chendeckenden \nTotalspeicherung. Das ist unser Gegenmodell zur Vorratsdatenspeicherung.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EAuch f\u00fcr den Fall, dass dieses Modell nicht europaweit \ndurchzusetzen sein sollte, liegt ein Vorschlag auf dem Tisch: Danach \nw\u00fcrde die EU wenigstens den nationalen Volksvertretern und \nVerfassungsgerichten die Wahl \u00fcberlassen, ob sie sich f\u00fcr eine \n(m\u00f6glichst eingeschr\u00e4nkte) Vorratsdatenspeicherung oder aber f\u00fcr das \nbew\u00e4hrte Verfahren gezielter Aufbewahrungsanordnungen entscheiden. Wenn \nsich mehrere Mitgliedsstaaten f\u00fcr dieses Modell aussprechen und es im \nEuropaparlament auf Akzeptanz st\u00f6\u00dft, bestehen durchaus \nRealisierungschancen. Das verfehlte Grundprinzip einer anlasslosen \nTotalerfassung muss dazu nicht akzeptiert werden.\n\u003C/p\u003E\n\u003Ch2\u003EAppell\u003C/h2\u003E\n\u003Cp\u003ESehr geehrter Herr Schaar, wir sch\u00e4tzen Ihre Arbeit als \nBundesbeauftragter f\u00fcr den Datenschutz und haben gro\u00dfen Respekt davor. \nIm Hinblick auf die gro\u00dfe Verantwortung, die Sie als \nBundesdatenschutzbeauftragter tragen, appellieren wir an Sie, jeder \nverdachtsunabh\u00e4ngigen Speicherung von Kommunikations- und \nVerbindungsdaten, die der grundgesetzlich gesch\u00fctzten Sph\u00e4re privater \nLebensf\u00fchrung zuzurechnen sind, unabh\u00e4ngig von der Dauer der Speicherung\n entschieden entgegen zu treten. \n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EGerade in der jetzigen politischen Situation brauchen wir Ihre \nUnterst\u00fctzung bei unserer Werbung f\u00fcr das Modell einer gezielten \nStrafverfolgung, das sich neben Deutschland auch in vielen weiteren \nStaaten wie \u00d6sterreich, Schweden, Griechenland und Kanada bew\u00e4hrt hat. \nBitte fallen Sie uns bei unserem europaweiten Werben f\u00fcr gezielte \nStrafverfolgung nicht zur Unzeit in den R\u00fccken, sondern unterst\u00fctzen Sie\n unsere europaweite Koalition gegen Vorratsdatenspeicherung nach \nKr\u00e4ften. Wir w\u00fcrden es beispielsweise begr\u00fc\u00dfen, wenn Sie die deutschen \nBef\u00fcrworter einer protokollierungsfreien Telekommunikation zu einem \ngemeinsamen Gespr\u00e4ch und Strategietreffen einladen w\u00fcrden. \n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003ESeien Sie sich unserer Unterst\u00fctzung versichert, wenn es um die \nEntwicklung von und Werbung f\u00fcr Alternativen zu einer globalen und \npauschalen Erfassung unserer Kommunikation geht.\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EMit freundlichem Gru\u00df,\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EArbeitskreis Vorratsdatenspeicherung\n\u003C/p\u003E\u003Cp\u003EWebseite:\u003Cbr /\u003E\u003Cb\u003E\u003Ca href=\"http://www.vorratsdatenspeicherung.de/\"\u003Ehttp://www.vorratsdatenspeicherung.de\u003C/a\u003E\u003C/b\u003E\u003C/p\u003E"} <h2><a href="http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/407/1/lang,de/">Offener Brief</a> des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, vom 16. November 2010</h2> <p>Sehr geehrter Herr Schaar, </p><p>nach einem erfreulich klaren Beschluss aus diesem Jahr "lehnt die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab." Zuletzt Anfang November 2010 haben die Datenschutzbeauftragten diese Position bekräftigt und festgestellt, angesichts der Forderungen von Sicherheitspolitikern nach einer schnellen Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung müsse man sich ernsthaft mit Alternativen zum massenhaften anlass- und verdachtslosen Speichern von Verkehrsdaten der Telekommunikation auseinandersetzen. Als Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internetnutzern teilen und begrüßen wir die Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung, für die Datenschutzbeauftragte, Zivilgesellschaft, Berufsverbände und freiheitsfreundliche Politiker gemeinsam werben. </p> <p>Mit Unverständnis und Bestürzen haben wir feststellen müssen, dass Sie mit dem neuerlichen Vorschlag einer ein- oder zweiwöchigen Erfassung aller unserer Verbindungen diesen Konsens verlassen haben. Die gesuchte "Alternative zur Vorratsdatenspeicherung" kann nicht eine Vorratsdatenspeicherung sein, egal wie "klein" oder "leicht" sie angeblich erscheinen mag! </p> <h2>Jede Vorratsdatenspeicherung hat verheerende Folgen</h2> <p>Sie haben die Auffassung vertreten, eine ein- oder zweiwöchige Vorratsdatenspeicherung sei ein "weitaus geringerer Eingriff" als eine sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung. Die Verkürzung des Zeitraums verringert allerdings nicht den Eingriff als solches. Eine Verkürzung des Speicherzeitraums würde nichts an den fatalen Wirkungen jeder verdachtslosen Totalspeicherung ändern: </p><p>Jede allgemeine Verbindungsdatenaufzeichnung setzt vertrauliche Tätigkeiten und Kontakte etwa zu Journalisten, Beratungsstellen oder Geschäftspartnern dem ständigen Risiko eines Bekanntwerdens durch Datenpannen und -missbrauch aus. Daneben schafft die Aufzeichnung von Verbindungsdaten das permanente Risiko, unschuldig einer Straftat verdächtigt, einer Wohnungsdurchsuchung oder Vernehmung unterzogen oder abgemahnt zu werden, denn Verbindungsdaten lassen nur auf den Inhaber eines Anschlusses rückschließen und nicht auf dessen Benutzer. </p><p>Das ständige Risiko von Nachteilen infolge von Kommunikationsprotokollen entfaltet eine enorme Abschreckungswirkung und vereitelt eine unbefangene Telefon- und Internetnutzung in sensiblen Situationen (z.B. anonyme Information von Journalisten, anonyme Meinungsäußerung im Internet, vertraulicher Austausch von Geschäftsgeheimnissen, vertrauliche Koordinierung politischer Proteste, psychologische, medizinische und juristische Beratung und Selbsthilfegruppen von Menschen in besonderen Situationen wie Notlagen und Krankheiten). Wenn gefährliche oder gefährdete Menschen nicht mehr ohne Furcht vor Nachteilen Hilfe suchen können, verhindert dies eine sinnvolle Prävention und kann sogar Leib und Leben Unschuldiger gefährden. </p><p>Jede massenhafte Erfassung des Informations- und Kommunikationsverhalten vollkommen Unschuldiger verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und die Europäische Menschenrechtskonvention. Der EU-Gerichtshof, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Rumänische Verfassungsgerichtshof haben flächendeckende Veröffentlichungen, Erfassungen oder Aufzeichnungen persönlicher Daten bereits als unverhältnismäßig verworfen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung nur das Grundgesetz angewandt, nicht aber die ebenfalls zu beachtende EU-Grundrechtecharta und Europäische Menschenrechtskonvention geprüft. </p><p>Die Zulassung einer Vorratsdatenspeicherung wäre - wie Sie es selbst formuliert haben - ein großer Dammbruch auf dem Weg in die Überwachungsgesellschaft. Die globale Speicherung von Daten allein für eine mögliche künftige staatliche Verwendung würde allmählich alle Lebensbereiche erfassen, denn die vorsorgliche Protokollierung personenbezogener Daten ist für den Staat stets und in allen Bereichen nützlich. Wenn dem Staat die permanente Aufzeichnung des Verhaltens sämtlicher seiner Bürger ohne Anlass gestattet würde, würden schrittweise sämtliche Lebensbereiche in einer Weise registriert werden, wie es selbst unter früheren totalitären Regimes wie der DDR undenkbar war. Sicherlich wollen Sie nicht, dass der Staat "kurzfristig" erfassen lässt, wo Sie sich aufhalten, welche Bücher Sie lesen und mit wem Sie den Tag über sprechen und verkehren? </p> <h2>Strafverfolgung braucht keine Vorratsdatenspeicherung</h2> <p>Ausgangspunkt Ihrer Überlegungen ist die Feststellung, dass nicht gespeicherte Verbindungsdaten nicht an den Staat herausgegeben oder für diesen "eingefroren" werden können. Dies ist indes kein Nachteil der aktuellen Rechtslage, sondern - wie oben gezeigt - ihr entscheidender Vorteil. </p><p>Leider übernehmen Sie damit unbesehen die Behauptung maßloser Innenpolitiker, man brauche insbesondere bei Pauschaltarifen ("Flatrates") eine Protokollierung jeder Verbindung, um Straftaten verfolgen zu können. Gerade weil Union und Polizeifunktionäre eine durchsichtige Kampagne für eine neuerliche Aufzeichnung aller Verbindungen betreiben, ist es wichtig, dass wir die Argumente dieser Kampagne widerlegen, anstatt sie als "berechtigte Einwände" zu bestätigen. </p><p>Die Annahme, dass sich Straftaten ohne Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten über das Verbindungsende hinaus nicht verfolgen ließen, ist falsch. Schon der Blick auf unser tägliches Leben zeigt, dass die meisten (ca. 55%) dem Staat bekannt gewordenen Straftaten aufgeklärt werden können, obwohl niemand mitschreibt, mit wem wir geredet, wo wir uns aufgehalten oder worüber wir informiert haben. Wie gelingt Strafverfolgung bei unbekannten Tätern? </p> <ul><li>Teilweise werden Straftäter noch auf frischer Tat festgehalten und identifiziert. Dies ist auch im Internet möglich: Straftäter können während der bestehenden Verbindung auch ohne Vorratsdatenspeicherung "auf frischer Tat" identifiziert werden. Zurzeit dauert es allerdings noch viel zu lange, bis die Anzeige eines Internetdelikts zu einem sachkundigen Polizeibeamten gelangt und die erforderlichen Ermittlungsmaßnahmen vorgenommen werden. </li></ul> <ul><li>Teilweise werden Straftäter mithilfe von Spuren ausfindig gemacht. Im Internet ist das auch ohne Vorratsdatenspeicherung möglich. Beispielsweise handelt es sich bei 82% der polizeilich registrierten Internetdelikte um Betrug. Hier kann man oftmals erfolgreich der Spur des erschwindelten Geldes bzw. der bestellten Waren folgen. </li></ul> <ul><li>Teilweise werden Straftäter ertappt, wenn sie zurück kehren. Im Internet funktioniert dies beispielsweise, wenn sich der Straftäter erneut bei dem Dienst anmeldet, über den er seine Straftat begangen oder bekannt gegeben hat (z.B. Auktionshaus, Chat-Dienst, E-Mail-Konto). Beispielsweise <a href="http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/bka_fallbeispiele_2010-03-24.pdf" class="external text" title="http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/bka_fallbeispiele_2010-03-24.pdf">konnte</a> das Bundeskriminalamt auf diese Weise einen Mann, der in einem Internetchat über einen Kindesmissbrauch berichtet hatte, im März 2010 dingfest machen, obwohl der genutzte Zugangsanbieter Verbindungsdaten nicht verdachtslos auf Vorrat speichert. </li></ul> <p>Die Verfolgung von Straftaten wird durch das Internet nicht erschwert, sondern enorm erleichtert. Ohne Totalerfassung sämtlicher Verbindungen werden Internetdelikte sehr viel häufiger aufgeklärt (zu über 70%) als sonstige Straftaten (zu etwa 55%). Solange dies so ist, besteht überhaupt kein Anlass für eine blindwütige Erfassung sämtlicher Kontakte, Bewegungen und Internetnutzungen völlig unschuldiger Menschen. Die äußerst hohen Aufklärungsraten bei Internetdelikten ohne Vorratsdatenspeicherung wurden übrigens zuletzt im Jahr 2008 erzielt, als schon <a href="http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/fileadmin/Online08/Fisch_I.pdf" class="external text" title="http://www.ard-zdf-onlinestudie.de/fileadmin/Online08/Fisch_I.pdf">86%</a> der Deutschen eine Internet-Flatrate nutzen. Dies beweist, dass eine wirksame Strafverfolgung auch bei Pauschaltarifen ("Flatrates") ohne verdachtslose Aufzeichnung jeder Verbindung möglich ist. </p><p>Es ist nicht nachzuweisen, dass eine Vorratsdatenspeicherung überhaupt einen statistisch signifikanten Beitrag zu der Zahl der aufgeklärten Straftaten leistet. Dabei ist erstens zu berücksichtigen, dass überhaupt nur 3% aller Straftaten im Internet begangen werden und in nicht einmal 0,01% aller Strafverfahren auf Vorratsdaten zugegriffen wurde. Zweitens kam es nach einer Untersuchung des Max-Planck-Instituts im Auftrag des Bundesjustizministeriums in 72% der Ermittlungsverfahren mit erfolgreicher Verbindungsdatenabfrage gleichwohl zu keiner Verurteilung. </p><p>In Deutschland wurde vor Beginn der Vorratsspeicherung aller Internet-Verbindungsdaten sogar ein größerer Anteil der Internetdelikte aufgeklärt (79,8%) als nach Inkrafttreten der Internet-Vorratsdatenspeicherung im Jahr 2009 (75,7%). Zu erklären ist dieser erstaunliche Befund mit den kontraproduktiven Wirkungen einer Totalerfassung aller Verbindungen. Werden sämtliche Verbindungen erfasst, wächst das Bewusstsein der Rückverfolgbarkeit jeder Internetnutzung und werden in zunehmendem Maß Umgehungsmöglichkeiten (z.B. Internet-Cafés, offene Internetzugänge (WLAN), Anonymisierungsdienste, öffentliche Telefone, unregistrierte Handykarten) genutzt, die dann selbst bei Verdacht einer Straftat keine gezielten Ermittlungen mehr zulassen, wo sie ohne Vorratsdatenspeicherung noch möglich gewesen wären. </p> <h2>Das Bundesverfassungsgericht</h2> <p>Das Bundesverfassungsgericht hat Quick Freeze als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung keineswegs verworfen. Es hat lediglich festgestellt, der Gesetzgeber dürfe nach dem Grundgesetz eine sechsmonatige Speicherung aller Telekommunikationsverkehrsdaten als erforderlich beurteilen, weil eine gezielte Aufbewahrung nicht in jedem Einzelfall so wirksam sei wie eine globale und pauschale Vorratsdatenspeicherung. Die verfassungsrechtliche Hürde der "Erforderlichkeit" ist allerdings äußerst niedrig: Schon eine einzige Bagatellstraftat, die nur durch Vorratsdatenspeicherung aufzuklären ist, verhilft der radikalen Vorratsdatenspeicherung über die Erforderlichkeitshürde, selbst wenn insgesamt betrachtet ohne Vorratsdatenspeicherung sogar mehr Straftaten aufgeklärt werden können (was das Bundesverfassungsgericht übrigens nicht bestreitet). </p><p>Für die politische Debatte über die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit einer verdachtslosen Erfassung sämtlicher Verbindungen kann das minimale verfassungsrechtliche Erforderlichkeitsgebot nicht maßgeblich sein. Politisch ist vielmehr entscheidend, dass im Internet keine rechtsfreien Räume entstehen und Internetdelikte ebenso wirksam aufgeklärt werden können wie außerhalb des Internet begangene Delikte. Dies ist, wie oben erläutert, auch ohne Vorratsdatenspeicherung gewährleistet. </p> <h2>Strafverfolger und Opferverbände überzeugen</h2> <p>Sie mahnen eine Lösung an, die auch Strafverfolger und Opferverbände überzeugt. Wer als Politiker, Strafverfolger oder Opferverband unbefangen und sachorientiert entscheidet, wird sich von den genannten Belegen der Überflüssigkeit einer Vorratsdatenspeicherung überzeugen lassen. Er wird verstehen, dass eine Vorratsdatenspeicherung, die den Schutz von Menschenleben gefährdet, Datenmissbrauch fördert, Korruption begünstigt, Arbeitsplätze aufs Spiel setzt und die Ermittlung von Straftätern <a href="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Bericht_Sicherheit-vor-Sammelwut.pdf" class="external text" title="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Bericht_Sicherheit-vor-Sammelwut.pdf">behindert</a>, kontraproduktiv, inakzeptabel und verfehlt ist. </p><p>Demgegenüber werden Sie festgestellt haben, dass der "Kompromissvorschlag" einer ein- oder zweiwöchigen Vorratsdatenspeicherung weder Befürworter noch Gegner einer protokollierungsfreien Telekommunikation zu überzeugen vermochte. Schon viele Ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Datenschutzkonferenz hat der Vorschlag nicht überzeugt. Die Gegner einer protokollierungsfreien Telekommunikation haben erst Recht bloß mit der Forderung nach weitaus längeren Speicherfristen <a href="http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zwei-wochen-lang-alles-speichern/" class="external text" title="http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/zwei-wochen-lang-alles-speichern/">geantwortet</a>. </p> <h2>Kommunikationsfreiheit politisch klug verteidigen</h2> <p>Sie haben Ihren Vorschlag in der Annahme vorgelegt, es sei ausgeschlossen, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung fallen wird. Wir teilen Ihren Grundansatz, dass auf europäischer Ebene ein Gegenmodell zur Vorratsdatenspeicherung gebraucht wird. Schon seit Monaten wirbt die Zivilgesellschaft europaweit und insbesondere bei der EU-Kommission für ein solches Gegenmodell. </p><p>Wir fordern dabei nicht die ersatzlose Streichung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, weil dies die nationalen Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung nicht stoppen würde. Gemeinsam mit 100 Organisationen europaweit fordern wir vielmehr die "Abschaffung der EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung zugunsten eines Systems zur schnellen Sicherstellung und gezielten Aufzeichnung von Verkehrsdaten, wie es in der Cybercrime-Konvention des Europarats vereinbart worden ist". Wir fordern also ein Verfahren zur schnellen Sicherstellung und gezielten Aufzeichnung von Verkehrsdaten, verbunden mit einem europaweiten Verbot einer verdachtslosen und flächendeckenden Totalspeicherung. Das ist unser Gegenmodell zur Vorratsdatenspeicherung. </p><p>Auch für den Fall, dass dieses Modell nicht europaweit durchzusetzen sein sollte, liegt ein Vorschlag auf dem Tisch: Danach würde die EU wenigstens den nationalen Volksvertretern und Verfassungsgerichten die Wahl überlassen, ob sie sich für eine (möglichst eingeschränkte) Vorratsdatenspeicherung oder aber für das bewährte Verfahren gezielter Aufbewahrungsanordnungen entscheiden. Wenn sich mehrere Mitgliedsstaaten für dieses Modell aussprechen und es im Europaparlament auf Akzeptanz stößt, bestehen durchaus Realisierungschancen. Das verfehlte Grundprinzip einer anlasslosen Totalerfassung muss dazu nicht akzeptiert werden. </p> <h2>Appell</h2> <p>Sehr geehrter Herr Schaar, wir schätzen Ihre Arbeit als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und haben großen Respekt davor. Im Hinblick auf die große Verantwortung, die Sie als Bundesdatenschutzbeauftragter tragen, appellieren wir an Sie, jeder verdachtsunabhängigen Speicherung von Kommunikations- und Verbindungsdaten, die der grundgesetzlich geschützten Sphäre privater Lebensführung zuzurechnen sind, unabhängig von der Dauer der Speicherung entschieden entgegen zu treten. </p><p>Gerade in der jetzigen politischen Situation brauchen wir Ihre Unterstützung bei unserer Werbung für das Modell einer gezielten Strafverfolgung, das sich neben Deutschland auch in vielen weiteren Staaten wie Österreich, Schweden, Griechenland und Kanada bewährt hat. Bitte fallen Sie uns bei unserem europaweiten Werben für gezielte Strafverfolgung nicht zur Unzeit in den Rücken, sondern unterstützen Sie unsere europaweite Koalition gegen Vorratsdatenspeicherung nach Kräften. Wir würden es beispielsweise begrüßen, wenn Sie die deutschen Befürworter einer protokollierungsfreien Telekommunikation zu einem gemeinsamen Gespräch und Strategietreffen einladen würden. </p><p>Seien Sie sich unserer Unterstützung versichert, wenn es um die Entwicklung von und Werbung für Alternativen zu einer globalen und pauschalen Erfassung unserer Kommunikation geht. </p><p>Mit freundlichem Gruß, </p><p>Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung </p><p>Webseite:<br /><b><a href="http://www.vorratsdatenspeicherung.de/">http://www.vorratsdatenspeicherung.de</a></b></p>Tue, 23 Nov 2010 09:14:19 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89572274/Offenerurn:www-soup-io:1:89572274regular (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=4LPubUCJv58","source":"http://www.youtube.com/watch?v=4LPubUCJv58","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/4LPubUCJv58" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/4LPubUCJv58" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sun, 21 Nov 2010 16:19:59 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89223158/Videourn:www-soup-io:1:89223158video Die Hysterie hat einen Namen: de Maiziere {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"\u003Ch2 class=\"art-PostHeader\"\u003E \n\u003Ca href=\"http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/1791-die-hysterie-hat-einen-namen-de-maiziere.html\"\u003EDie Hysterie hat einen Namen: de Maiziere\u003C/a\u003E\n\u003C/h2\u003E\n\n\u003Cdiv class=\"art-PostHeaderIcons art-metadata-icons\"\u003E\n20. 11. 2010\u003C/div\u003E\n\n\n\n\n\n\n\n\n\u003Cp\u003ENie sei die Sicherheit Deutschlands so bedroht gewesen, wie in diesen\n Tagen, verk\u00fcndet er vor laufenden Kameras und die Gazetten drucken \neifrig ab, was ihnen da pr\u00e4sentiert wird. Und siehe da: P\u00fcnktlich vor \nder Innenministerkonferenz findet sich ein gef\u00e4hrliches Gep\u00e4ckst\u00fcck in \neinem Flugzeug aus Namibia, das Richtung Deutschland unterwegs ist.\u00a0 \nWaffenstarrende Polizei ist pl\u00f6tzlich auf den Stra\u00dfen. Der Chef der \nPolizeigewerkschaft GdP l\u00e4sst \u00f6ffentlich beim Bundesinnenminister \nanfragen, wie sich denn die Bev\u00f6lkerung nun verhalten solle. Den \nPolizeibeamten wird gar der Urlaub gestrichen, weil Gefahr im Verzuge \nsei. Hoch schwillt die Welle der Angst.\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003E\u003Cimg title=\"Bald ein \u00fcblicher anblick? der anti-terror-k\u00e4mpfer - bild: andrey kiselev / photoxpress\" src=\"http://www.theintelligence.de/images/stories/bilder/anti_terror_kaempfer.jpg\" height=\"353\" alt=\"anti_terror_kaempfer\" width=\"570\" /\u003EOnline-Ausgaben\n von Zeitungen testen ihre Leserschaft mit der Frage nach deren \nSicherheitsgef\u00fchl. Und siehe da: Kaum ist die Innenministerkonferenz \nvor\u00fcber, eilt der Bundesinnenminister erneut vor die Mikrofone, um der \nerstaunten \u00d6ffentlichkeit mitzuteilen, jenes Gep\u00e4ckst\u00fcck dort im fernen \nAfrika sei ein \u201eTestkoffer\u201c gewesen und er k\u00f6nne nicht ausschlie\u00dfen, \ndass eben jener \u201eTestkoffer\u201c \u201evon deutschen Sicherheitsbeh\u00f6rden \nplatziert\u201c worden sei.\u003C/p\u003EJa, wo samma denn? \u201eEr k\u00f6nne nicht ausschlie\u00dfen?\u201c Was wei\u00df der \nInnenminister eigentlich? Wie koppelt er sich eigentlich mit dem \nKanzleramt? Es ist unglaublich l\u00e4cherlich. Avanti Dilettanti! Zeigt \ngrobe handwerkliche Fehler in einem hochsensiblen Feld: der \nInnenpolitik. Das Parlament reagiert prompt. Debatten nach \n\u201eVorratsdatenspeicherung\u201c werden erneut lautstark gef\u00fchrt. Die \nProtagonisten der jeweiligen Position t\u00f6nen ihre alten Argumente erneut \nin immer noch bereitstehende Mikrofone. Das Land erregt sich. Und f\u00e4ngt \nan zu lachen.\n\u003Cp\u003EBei Facebook und Twitter werden die Kommentare bissig und zynisch. \nDie Leute beginnen, \u201edie da oben\u201c einfach auszulachen. Der \u201eTest\u201c geht \nnach hinten los. Typischer \u201eTestkoffer\u201c: ein Furz eben.\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003EDiese ganze Sicherheitshysterie ist ein gewaltiger Irrglaube: dass \nder Staat die Menschen von Anschl\u00e4gen sichern k\u00f6nnte in Zeiten \nprivatisierter Gewalt. (Eppler) Es ist ebenso ein gewaltiger Irrtum, zu \nglauben, dass sich die Sicherheit durch \u201eWarnungen\u201c wie die des \nBundesinnenministers erh\u00f6hen lie\u00dfe. Studien vom Max-Planck-Institut f\u00fcr \nBildungsforschung zeigen, dass h\u00e4ufig das Gegenteil der Fall ist. Im \n\u00dcbrigen zeigt die n\u00fcchterne Statistik, dass die Wahrscheinlichkeit, \ndurch einen Terroranschlag ums Leben zu kommen um ein Vieltausendfaches \nniedriger liegt, als im Lotto einen Sechser zu gewinnen.\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003EDie Sicherheitsbeh\u00f6rden sollen in der Stille ihre Arbeit tun. Aber \nsie sollen aufh\u00f6ren, mit der Angst der Leute zu spielen. Was also ist \ndie Botschaft jener bizarren Geschichte vom \u201eTestkoffer aus Namibia\u201c? \nDie Botschaft soll sein: \u201ewir haben alles im Griff. Die \nSicherheitsbeh\u00f6rden funktionieren. Der Staat ist handlungsf\u00e4hig.\u201c Aber \ndas ist nicht die Botschaft.\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003EDie reale Botschaft ist: \u201ewir haben euch verklapst. Wir haben mit \neuren \u00c4ngsten gespielt. Denn wir wissen wie Ihr: eine hundertprozentige \nSicherheit gibt es nicht. Kann es nicht geben. Denn das Leben l\u00e4sst sich\n nicht versichern.\u201c\u003C/p\u003E\n\u003Cp\u003EEin Gastbeitrag von Ulrich Kasparick\u003C/p\u003E"} <h2 class="art-PostHeader"> <a href="http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/1791-die-hysterie-hat-einen-namen-de-maiziere.html">Die Hysterie hat einen Namen: de Maiziere</a> </h2> <div class="art-PostHeaderIcons art-metadata-icons"> 20. 11. 2010</div> <p>Nie sei die Sicherheit Deutschlands so bedroht gewesen, wie in diesen Tagen, verkündet er vor laufenden Kameras und die Gazetten drucken eifrig ab, was ihnen da präsentiert wird. Und siehe da: Pünktlich vor der Innenministerkonferenz findet sich ein gefährliches Gepäckstück in einem Flugzeug aus Namibia, das Richtung Deutschland unterwegs ist.  Waffenstarrende Polizei ist plötzlich auf den Straßen. Der Chef der Polizeigewerkschaft GdP lässt öffentlich beim Bundesinnenminister anfragen, wie sich denn die Bevölkerung nun verhalten solle. Den Polizeibeamten wird gar der Urlaub gestrichen, weil Gefahr im Verzuge sei. Hoch schwillt die Welle der Angst.</p> <p><img title="Bald ein üblicher anblick? der anti-terror-kämpfer - bild: andrey kiselev / photoxpress" src="http://www.theintelligence.de/images/stories/bilder/anti_terror_kaempfer.jpg" height="353" alt="anti_terror_kaempfer" width="570" />Online-Ausgaben von Zeitungen testen ihre Leserschaft mit der Frage nach deren Sicherheitsgefühl. Und siehe da: Kaum ist die Innenministerkonferenz vorüber, eilt der Bundesinnenminister erneut vor die Mikrofone, um der erstaunten Öffentlichkeit mitzuteilen, jenes Gepäckstück dort im fernen Afrika sei ein „Testkoffer“ gewesen und er könne nicht ausschließen, dass eben jener „Testkoffer“ „von deutschen Sicherheitsbehörden platziert“ worden sei.</p>Ja, wo samma denn? „Er könne nicht ausschließen?“ Was weiß der Innenminister eigentlich? Wie koppelt er sich eigentlich mit dem Kanzleramt? Es ist unglaublich lächerlich. Avanti Dilettanti! Zeigt grobe handwerkliche Fehler in einem hochsensiblen Feld: der Innenpolitik. Das Parlament reagiert prompt. Debatten nach „Vorratsdatenspeicherung“ werden erneut lautstark geführt. Die Protagonisten der jeweiligen Position tönen ihre alten Argumente erneut in immer noch bereitstehende Mikrofone. Das Land erregt sich. Und fängt an zu lachen. <p>Bei Facebook und Twitter werden die Kommentare bissig und zynisch. Die Leute beginnen, „die da oben“ einfach auszulachen. Der „Test“ geht nach hinten los. Typischer „Testkoffer“: ein Furz eben.</p> <p>Diese ganze Sicherheitshysterie ist ein gewaltiger Irrglaube: dass der Staat die Menschen von Anschlägen sichern könnte in Zeiten privatisierter Gewalt. (Eppler) Es ist ebenso ein gewaltiger Irrtum, zu glauben, dass sich die Sicherheit durch „Warnungen“ wie die des Bundesinnenministers erhöhen ließe. Studien vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung zeigen, dass häufig das Gegenteil der Fall ist. Im Übrigen zeigt die nüchterne Statistik, dass die Wahrscheinlichkeit, durch einen Terroranschlag ums Leben zu kommen um ein Vieltausendfaches niedriger liegt, als im Lotto einen Sechser zu gewinnen.</p> <p>Die Sicherheitsbehörden sollen in der Stille ihre Arbeit tun. Aber sie sollen aufhören, mit der Angst der Leute zu spielen. Was also ist die Botschaft jener bizarren Geschichte vom „Testkoffer aus Namibia“? Die Botschaft soll sein: „wir haben alles im Griff. Die Sicherheitsbehörden funktionieren. Der Staat ist handlungsfähig.“ Aber das ist nicht die Botschaft.</p> <p>Die reale Botschaft ist: „wir haben euch verklapst. Wir haben mit euren Ängsten gespielt. Denn wir wissen wie Ihr: eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Kann es nicht geben. Denn das Leben lässt sich nicht versichern.“</p> <p>Ein Gastbeitrag von Ulrich Kasparick</p>Sun, 21 Nov 2010 15:45:40 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89218087/Die-Hysterie-hat-einen-Namen-de-Maiziereurn:www-soup-io:1:89218087regular (Image) {"tags":[],"type":"image","source":"http://www.titanic-magazin.de/","body":null,"url":"http://3.asset.soup.io/asset/1250/5779_074c.jpeg"} <p><a href="http://www.titanic-magazin.de/"><img alt="5779_074c_400" height="279" src="http://3.asset.soup.io/asset/1250/5779_074c_400.jpeg" width="400" /></a></p> <p></p>Sun, 21 Nov 2010 09:58:17 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89164596/Imageurn:www-soup-io:1:89164596image (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=cvG0gbvZ4tY\u0026feature=player_embedded","source":"http://www.youtube.com/watch?v=cvG0gbvZ4tY\u0026feature=player_embedded","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/cvG0gbvZ4tY" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/cvG0gbvZ4tY" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sun, 21 Nov 2010 08:57:05 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89157877/Videourn:www-soup-io:1:89157877video (Video) {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=UvrZWp_5868\u0026feature=player_embedded","source":"http://www.youtube.com/watch?v=UvrZWp_5868\u0026feature=player_embedded","body":null} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/UvrZWp_5868" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/UvrZWp_5868" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>Sun, 21 Nov 2010 08:05:37 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89151608/Videourn:www-soup-io:1:89151608video ...und Piggeldy ging mit Frederick nach Hause. {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=sgWU63fYDZg","source":"http://www.youtube.com/watch?v=sgWU63fYDZg","body":"...und Piggeldy ging mit Frederick nach Hause."} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/sgWU63fYDZg" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/sgWU63fYDZg" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>...und Piggeldy ging mit Frederick nach Hause.Sat, 20 Nov 2010 20:22:44 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89066589/und-Piggeldy-ging-mit-Frederick-nach-Hauseurn:www-soup-io:1:89066589video Betreff: das aktuelle Terrorgedöns, Teil 2 {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"\u003Cstrong\u003EBetreff: das aktuelle Terrorged\u00f6ns, Teil 2\u003C/strong\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003ENein, die Geschichte wiederholt sich nicht,\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Eaber \u003Ca href=\"http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagsbrand\"\u003Ewas 1933\u003C/a\u003E \u003Ca href=\"http://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat\"\u003Egut war\u003C/a\u003E,\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003Ekann \u003Ca href=\"http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-730240,00.html\"\u003Eheute\u003C/a\u003E doch nicht schlecht sein -\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cstrong\u003Eoder?\u003C/strong\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003E*cynicism off*"} <strong>Betreff: das aktuelle Terrorgedöns, Teil 2</strong><br /><br />Nein, die Geschichte wiederholt sich nicht,<br /><br />aber <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagsbrand">was 1933</a> <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_des_Reichspr%C3%A4sidenten_zum_Schutz_von_Volk_und_Staat">gut war</a>,<br /><br />kann <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-730240,00.html">heute</a> doch nicht schlecht sein -<br /><br /><strong>oder?</strong><br /><br />*cynicism off*Sat, 20 Nov 2010 13:48:53 GMThttp://motortainment.soup.io/post/89007421/Betreff-das-aktuelle-Terrorged-ns-Teil-2urn:www-soup-io:1:89007421regular Betreff: das aktuelle {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"\u003Cstrong\u003EBetreff: das aktuelle\nTerrorged\u00f6ns\u003C/strong\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003ESeit diesem vergangenen Donnerstag gilt in der Bundesrepublik Deutschland\nganz offiziell der Ausnahmezustand, und zwar bis auf weiteres (!), also\nohne absehbare zeitliche Befristung. Hier drei links, die den Zusammenhang herstellen:\u003Cbr /\u003E\n\u003Cblockquote\u003E- die \u003Ca href=\"http://www.hamburg.de/innenbehoerde/nofl/2617008/2010-11-18-bis-pm-statement.html\"\u003E\u00f6ffentliche\nVerlautbarung\nder\nBundesinnenministerkonferenz\u003C/a\u003E von letztem\nDonnerstag, den 18. November 2010 [Text],\u003Cbr /\u003E\n \u003Cbr /\u003E\n- die \u003Ca href=\"http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt2686.html\"\u003Egesamte\nSendung\nder\n\"tagesthemen\" vom selben Abend\u003C/a\u003E [Video]; allein der\nBericht \u00fcber \"die Terrorgefahr in Deutschland\" ist bereits sehenswert\nwegen seiner perfiden Machart,\u003Cbr /\u003E\n \u003Cbr /\u003E\n- im speziellen aber der \u003Ca href=\"http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag81208_res-.html\"\u003EKommentar\nvon\nRainald\nBecker (SWR) hierzu\u003C/a\u003E [Video, Minute 07:40 bis Minute\n09:24 selbiger Sendung]\u003Cbr /\u003E\n\u003C/blockquote\u003E\nInsbesondere letzterer Kommentar ist m.E. ein kleines, aber feines\nMeisterst\u00fcck demagogischer Rhetorik; an dieser Stelle in voller L\u00e4nge:\u003Cbr /\u003E\n\u003Cblockquote type=\"cite\"\u003E\"Eine Terrorwarnung ist kein Giftgasalarm und\nnicht die Ausrufung von\nNotstand. Innenminister de Maizi\u00e8re warnt deshalb zu Recht vor Panik\nund Hysterie, mahnt aber genauso richtig zur Sorge. Wer das zum Anla\u00df\nnimmt, Angst zu sch\u00fcren, wer gar schon den Hauch des Todes \u00fcber\ndeutschen Weihnachtsm\u00e4rkten heraufziehen sieht, der spielt auf\nfahrl\u00e4ssige Weise mit schlimmsten Bef\u00fcrchtungen. Es ist nicht die Zeit\nf\u00fcr plakative T\u00f6ne und dramatisierende Berichterstattung, es ist\nvielmehr Zeit f\u00fcr klaren Kopf und Wachsamkeit.\u003Cbr /\u003E\nWenn Terror es schafft, \u00f6ffentliches Leben zu \u00e4ndern, zu l\u00e4hmen, dann\nhaben seine J\u00fcnger schon halb gewonnen. Der Rechtsstaat darf nicht\neinknicken, mu\u00df wehrhaft sein. Er braucht starke Gesetze, gute\nPolizisten und vern\u00fcnftige Politiker; solche, die nicht gleich wie ein\nPawlowscher Hund anfangen zu sabbern, wenn es um\nVorratsdatenspeicherung und sch\u00e4rfere Sicherheitsgesetze geht.\u003Cbr /\u003E\nDer FDP und all den anderen, die gern und schnell das Hohelied von\nB\u00fcrgerrecht und Datenschutz singen, sei hier gesagt, 'bitte \u00fcbertreibt\nes nicht'. Ein Teil der Erkenntnisse, die jetzt zur Terrorwarnung\nf\u00fchrten, kommt aus dem Ausland, auch aus den USA; sie wurden ermittelt,\nweil dort die Gesetze sch\u00e4rfer sind; weil Methoden benutzt werden, die\nhierzulande erstmal zu langen politischen Debatten f\u00fchren. Was\nSicherheitsma\u00dfnahmen zum Schutz der B\u00fcrger angeht, sollten wir uns an\nden USA orientieren. Telefon\u00fcberwachung, Online-Durchsuchung,\nDatenspeicherung und ab und zu ein Fingerabdruck, das ist kein\nTeufelszeug. Wer das nicht will, kann sich ja zu Hause hinter dem Ofen\nverkriechen. Alle anderen treffen sich demn\u00e4chst auf einem\nWeihnachstmarkt.\"\u003C/blockquote\u003E\n\nMan beachte die widerspr\u00fcchlichen Botschaften im Text (z.B. \"es ist\nnicht die Zeit f\u00fcr... es ist vielmehr Zeit f\u00fcr...\"), die subtile\nSuggestion einer unterschwelligen diffusen Bedrohung bei gleichzeitiger\nBeteuerung des Gegenteils, aber auch, wie das\neingangs Gesagte durch den letzten Absatz aufgehoben und ins Gegenteil\nverkehrt wird, abgeschlossen durch eine kleine, aber feine emotionale\nWohlf\u00fchlwendung (\"alle anderen...\").\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nHochinteressant finde ich, wie Rainald Becker hiermit selbst genau das\nfabriziert und tut, was er oberfl\u00e4chlich gesehen anprangert: \"wer gar\nschon den Hauch des Todes \u00fcber\ndeutschen Weihnachtsm\u00e4rkten heraufziehen sieht, der spielt auf\nfahrl\u00e4ssige Weise mit schlimmsten Bef\u00fcrchtungen\".\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nBekr\u00e4ftigend wirkt die bewu\u00dfte Verwendung von Schlagw\u00f6rtern: neben\n\"Terror\" auch \"Giftgasangriff\", \"Notstand\", \"Sorge\", \"Panik\",\n\"Hysterie\", \"Wachsamkeit\", \"fahrl\u00e4ssig\", \"schlimmste Bef\u00fcrchtungen\" und\neben - ganz gro\u00df - besagter James-Bond-Filmtitel.\nZwar werden diese rein semantisch negiert, soda\u00df Herrn Becker auf der\nOberfl\u00e4che technisch gesehen kein Vorwurf gemacht werden kann, aber die\n\u003Cem\u003Eemotionale\u003C/em\u003E Wirkung - \"das Unbewu\u00dfte kennt keine Negation\" - richtet sich nicht nach rein semantischen Parametern, f\u00fcr\ndie man schon etwas genauer hinh\u00f6ren mu\u00df. Er h\u00e4tte ja auch Worte wie\n\"Ruhe\", \"Entspannung\" oder \"Gelassenheit\" etc. verwenden k\u00f6nnen, was er jedoch\nbewu\u00dft unterlassen hat. Man denke sich einen Zuschauer, der solch eine Botschaft quasi nebenbei mitbekommt\nund nicht mit voller Aufmerksamkeit dabei ist, etwas weil er zu Abend\ni\u00dft oder ein Bierchen trinkt.\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nMeine Unterstellung: treffen solche S\u00e4tze auf ein\nDurchschnitts-Fernsehkucker-Gehirn eines einigerma\u00dfen unbedarften\nFernsehzuschauers, k\u00f6nnen sie einen Pawlowschen Reflex zur\nUnterst\u00fctzung besagter geforderter Ma\u00dfnahmen - Vorratsdatenspeicherung,\nOnline-Durchsuchung, \"ab und zu ein Fingerabdruck\" etc. - ausl\u00f6sen.\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nSchade, da\u00df niemand das vollst\u00e4ndige Video auf YouTube gestellt hat,\nsoda\u00df die ARD es in absehbarer Zeit wieder von ihrer site nehmen wird.\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nIch finde das alles deswegen erw\u00e4hnenswert, weil es zeigt, auf was wir\nuns in Deutschland in n\u00e4herer Zukunft vermutlich einstellen werden\nm\u00fcssen:\nEine Flut an Propaganda mit dem Ziel, Angst in der Bev\u00f6lkerung zu\nsch\u00fcren und Linientreue herzustellen, und eine damit einhergehende\nweitgehende Einschr\u00e4nkung der Grundrechte, immer bem\u00e4ntelt mit dem\nAlibi\n\"Sicherheit\". K\u00f6nnte auch sein, da\u00df tats\u00e4chlich der eine oder andere\nAnschlag unter\nfalscher Flagge ver\u00fcbt wird, um dieser anvisierten Marschroute mehr\nNachdruck zu verleihen.\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nZum Gl\u00fcck regen sich auch \u003Ca href=\"http://florian.altherr.name/2010/11/19/ard-kommentator-rainald-becker-wer-nicht-uberwacht-werden-will-kann-sich-ja-zuhause-hinter-dem-ofen-verkriechen/\"\u003Eandere\nLeute\u003C/a\u003E \u00fcber diese uns\u00e4gliche Politik auf. Ich hoffe, es werden in\nabsehbarer Zeit gen\u00fcgend sein, damit der Spuk irgendwann in nicht allzu\nferner Zukunft wenigstens vielleicht auch wieder\nein Ende nehmen kann."} <strong>Betreff: das aktuelle Terrorgedöns</strong><br /><br />Seit diesem vergangenen Donnerstag gilt in der Bundesrepublik Deutschland ganz offiziell der Ausnahmezustand, und zwar bis auf weiteres (!), also ohne absehbare zeitliche Befristung. Hier drei links, die den Zusammenhang herstellen:<br /> <blockquote>- die <a href="http://www.hamburg.de/innenbehoerde/nofl/2617008/2010-11-18-bis-pm-statement.html">öffentliche Verlautbarung der Bundesinnenministerkonferenz</a> von letztem Donnerstag, den 18. November 2010 [Text],<br /> <br /> - die <a href="http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt2686.html">gesamte Sendung der "tagesthemen" vom selben Abend</a> [Video]; allein der Bericht über "die Terrorgefahr in Deutschland" ist bereits sehenswert wegen seiner perfiden Machart,<br /> <br /> - im speziellen aber der <a href="http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag81208_res-.html">Kommentar von Rainald Becker (SWR) hierzu</a> [Video, Minute 07:40 bis Minute 09:24 selbiger Sendung]<br /> </blockquote> Insbesondere letzterer Kommentar ist m.E. ein kleines, aber feines Meisterstück demagogischer Rhetorik; an dieser Stelle in voller Länge:<br /> <blockquote>"Eine Terrorwarnung ist kein Giftgasalarm und nicht die Ausrufung von Notstand. Innenminister de Maizière warnt deshalb zu Recht vor Panik und Hysterie, mahnt aber genauso richtig zur Sorge. Wer das zum Anlaß nimmt, Angst zu schüren, wer gar schon den Hauch des Todes über deutschen Weihnachtsmärkten heraufziehen sieht, der spielt auf fahrlässige Weise mit schlimmsten Befürchtungen. Es ist nicht die Zeit für plakative Töne und dramatisierende Berichterstattung, es ist vielmehr Zeit für klaren Kopf und Wachsamkeit.<br /> Wenn Terror es schafft, öffentliches Leben zu ändern, zu lähmen, dann haben seine Jünger schon halb gewonnen. Der Rechtsstaat darf nicht einknicken, muß wehrhaft sein. Er braucht starke Gesetze, gute Polizisten und vernünftige Politiker; solche, die nicht gleich wie ein Pawlowscher Hund anfangen zu sabbern, wenn es um Vorratsdatenspeicherung und schärfere Sicherheitsgesetze geht.<br /> Der FDP und all den anderen, die gern und schnell das Hohelied von Bürgerrecht und Datenschutz singen, sei hier gesagt, 'bitte übertreibt es nicht'. Ein Teil der Erkenntnisse, die jetzt zur Terrorwarnung führten, kommt aus dem Ausland, auch aus den USA; sie wurden ermittelt, weil dort die Gesetze schärfer sind; weil Methoden benutzt werden, die hierzulande erstmal zu langen politischen Debatten führen. Was Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger angeht, sollten wir uns an den USA orientieren. Telefonüberwachung, Online-Durchsuchung, Datenspeicherung und ab und zu ein Fingerabdruck, das ist kein Teufelszeug. Wer das nicht will, kann sich ja zu Hause hinter dem Ofen verkriechen. Alle anderen treffen sich demnächst auf einem Weihnachstmarkt."</blockquote> Man beachte die widersprüchlichen Botschaften im Text (z.B. "es ist nicht die Zeit für... es ist vielmehr Zeit für..."), die subtile Suggestion einer unterschwelligen diffusen Bedrohung bei gleichzeitiger Beteuerung des Gegenteils, aber auch, wie das eingangs Gesagte durch den letzten Absatz aufgehoben und ins Gegenteil verkehrt wird, abgeschlossen durch eine kleine, aber feine emotionale Wohlfühlwendung ("alle anderen...").<br /> <br /> Hochinteressant finde ich, wie Rainald Becker hiermit selbst genau das fabriziert und tut, was er oberflächlich gesehen anprangert: "wer gar schon den Hauch des Todes über deutschen Weihnachtsmärkten heraufziehen sieht, der spielt auf fahrlässige Weise mit schlimmsten Befürchtungen".<br /> <br /> Bekräftigend wirkt die bewußte Verwendung von Schlagwörtern: neben "Terror" auch "Giftgasangriff", "Notstand", "Sorge", "Panik", "Hysterie", "Wachsamkeit", "fahrlässig", "schlimmste Befürchtungen" und eben - ganz groß - besagter James-Bond-Filmtitel. Zwar werden diese rein semantisch negiert, sodaß Herrn Becker auf der Oberfläche technisch gesehen kein Vorwurf gemacht werden kann, aber die <em>emotionale</em> Wirkung - "das Unbewußte kennt keine Negation" - richtet sich nicht nach rein semantischen Parametern, für die man schon etwas genauer hinhören muß. Er hätte ja auch Worte wie "Ruhe", "Entspannung" oder "Gelassenheit" etc. verwenden können, was er jedoch bewußt unterlassen hat. Man denke sich einen Zuschauer, der solch eine Botschaft quasi nebenbei mitbekommt und nicht mit voller Aufmerksamkeit dabei ist, etwas weil er zu Abend ißt oder ein Bierchen trinkt.<br /> <br /> Meine Unterstellung: treffen solche Sätze auf ein Durchschnitts-Fernsehkucker-Gehirn eines einigermaßen unbedarften Fernsehzuschauers, können sie einen Pawlowschen Reflex zur Unterstützung besagter geforderter Maßnahmen - Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, "ab und zu ein Fingerabdruck" etc. - auslösen.<br /> <br /> Schade, daß niemand das vollständige Video auf YouTube gestellt hat, sodaß die ARD es in absehbarer Zeit wieder von ihrer site nehmen wird.<br /> <br /> Ich finde das alles deswegen erwähnenswert, weil es zeigt, auf was wir uns in Deutschland in näherer Zukunft vermutlich einstellen werden müssen: Eine Flut an Propaganda mit dem Ziel, Angst in der Bevölkerung zu schüren und Linientreue herzustellen, und eine damit einhergehende weitgehende Einschränkung der Grundrechte, immer bemäntelt mit dem Alibi "Sicherheit". Könnte auch sein, daß tatsächlich der eine oder andere Anschlag unter falscher Flagge verübt wird, um dieser anvisierten Marschroute mehr Nachdruck zu verleihen.<br /> <br /> Zum Glück regen sich auch <a href="http://florian.altherr.name/2010/11/19/ard-kommentator-rainald-becker-wer-nicht-uberwacht-werden-will-kann-sich-ja-zuhause-hinter-dem-ofen-verkriechen/">andere Leute</a> über diese unsägliche Politik auf. Ich hoffe, es werden in absehbarer Zeit genügend sein, damit der Spuk irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft wenigstens vielleicht auch wieder ein Ende nehmen kann.Sat, 20 Nov 2010 12:31:18 GMThttp://motortainment.soup.io/post/88997084/Betreff-das-aktuelleurn:www-soup-io:1:88997084regular don't trust the E-Postbrief {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=ssqrWI8xCuk\u0026feature=related","source":"http://www.youtube.com/watch?v=ssqrWI8xCuk\u0026feature=related","body":"don't trust the E-Postbrief"} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/ssqrWI8xCuk" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/ssqrWI8xCuk" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>don't trust the E-PostbriefSat, 20 Nov 2010 12:23:00 GMThttp://motortainment.soup.io/post/88995847/dont-trust-the-E-Postbriefurn:www-soup-io:1:88995847video Liebe (Damen und) Herren Innenminister dieses {"tags":[],"type":"regular","title":null,"source":null,"body":"Liebe (Damen und) Herren Innenminister dieses\nunseres Landes,\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nangesichts Ihres \"\u003Ca href=\"http://www.hamburg.de/innenbehoerde/nofl/2617008/2010-11-18-bis-pm-statement.html\"\u003Egemeinsamen\nStatements\nzur\naktuellen Gef\u00e4hrdungslage\u003C/a\u003E\" bleibt mir nur zu sagen:\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nSch\u00e4men Sie sich.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nSch\u00e4men Sie sich.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nSch\u00e4men Sie sich.\u003Cbr /\u003E\n\u003Cbr /\u003E\nGef\u00e4lligst.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nIch hatte nun einmal ein wenig Geschichtsunterricht in der Schule, und\ndie Parallelen der Form des von Ihnen kolportierten Gedankenguts zur\nForm der Propaganda in der Zeit des (doch arg kurzen) Tausendj\u00e4hrigen\nReiches sind f\u00fcr einen diesbez\u00fcglich etwas bewanderten Menschen\nm.E. unverkennbar. Somit kann mein Fazit augenblicklich nur lauten:\nUnter\ndem Alibi der Sicherheit betreiben Sie offensichtlich Ihre ganz\neigene Art der Fabrikation von Grauen. Sehr wahrscheinlich kann man\nsogar mit\neinigem Recht behaupten, nicht irgendwelche Islamisten von Al-Qaida und\nCo., sondern \u003Ci\u003ESie\u003C/i\u003E seien die eigentlichen Terroristen, so wie Sie\nauf diese Weise - ich zitiere Sie - Angst und Schrecken verbreiten: auf\nder einen Seite sch\u00fcren Sie Hysterie in der Bev\u00f6lkerung, auf der\nanderen Seite weiten Sie die polizeilichen Befugnisse rigoros aus, ohne\neinen Gedanken schlechten Gewissens daran zu verschwenden, wozu hier\nnach dem Zweiten Weltkrieg einmal b\u00fcrgerliche Grundrechte eingef\u00fchrt\nund ausdr\u00fccklich gesichert wurden, speziell im Gedenken daran, was ein\nStaat zu tun imstande ist, der diese ohne R\u00fccksicht auf Verluste\naush\u00f6hlt.\nAber ach, Ihnen liegen ja vermutlich nur die Menschen dieses Landes,\ndie Sie hiermit ja lediglich bitten, Ihr Leben unver\u00e4ndert und ohne\nAngst weiterzuf\u00fchren, am Herzen; wie konnte ich das nur vergessen.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nMutma\u00dflich sind Sie alle miteinander derart abgebr\u00fcht, da\u00df Ihnen beim\nBlick in den Spiegel schon gar nicht mehr auff\u00e4llt, da\u00df Sie sich selbst\nnicht ins Gesicht sehen k\u00f6nnen. Auch der beste Anzug verdeckt den Dreck\nin der eigenen Seele allerdings nur schwer.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nBei Gelegenheit k\u00f6nnte sich der eine oder die andere von Ihnen, falls\nes ihr oder ihm gelingen sollte, sich selbst im Spiegel\nwiederzuerkennen, spa\u00dfeshalber einmal fragen, was zum Geier sie oder er\nda\neigentlich so tut, und dann angelegentlich eine kleine Kurskorrektur\nvornehmen.\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nNicht, da\u00df ich letztere M\u00f6glichkeit f\u00fcr wahrscheinlich hielte. Daf\u00fcr\nd\u00fcrften Sie wohl alle miteinander zu abgel\u00f6st von einer grundlegenden\nWelt- und Wirklichkeitserfahrung sein, weswegen mir nur\nDesillusionierung und leere Wut und Entt\u00e4uschung \u00fcber Sie und Ihre\nuns\u00e4gliche Politik bleibt. Vielleicht k\u00f6nnen Sie ja ein wenig\nnachvollziehen, weshalb ich meiner diesbez\u00fcglichen Ver\u00e4rgerung auf\ndiese\nWeise hier wenigstens etwas Luft verschaffen will, und als\nverantwortliche\nUrheber der Misere sind Sie daf\u00fcr die zutreffenden Adressaten. Gem\u00e4\u00df\nIhrer eigenen Leitlinien k\u00f6nnte mich allein dieser Umstand wohl bereits\nverd\u00e4chtig machen, darf ich annehmen. In diesem Falle kommt allerdings\nwahrscheinlich einiges an Arbeit auf Sie zu, denn ich d\u00fcrfte, wenn ich das\nrichtig sehe, beileibe nicht der einzige Bundesb\u00fcrger sein, der die\nDinge so betrachtet, wie ich das hier tue. H\u00fcpft Ihnen da nicht vor\nFreude das Herz im Leibe: Millionen von potentiellen Terroristen in der\nBundesrepublik!?\u003Cbr /\u003E\n\n \u003Cbr /\u003E\n\nMit nicht am\u00fcsierten Gr\u00fc\u00dfen\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003E\u003Cbr /\u003E[Zum Nachbasteln hierhin schreiben: pressestelle@bis.hamburg.de ]"} Liebe (Damen und) Herren Innenminister dieses unseres Landes,<br /> <br /> angesichts Ihres "<a href="http://www.hamburg.de/innenbehoerde/nofl/2617008/2010-11-18-bis-pm-statement.html">gemeinsamen Statements zur aktuellen Gefährdungslage</a>" bleibt mir nur zu sagen:<br /> <br /> Schämen Sie sich.<br /> <br /> Schämen Sie sich.<br /> <br /> Schämen Sie sich.<br /> <br /> Gefälligst.<br /> <br /> Ich hatte nun einmal ein wenig Geschichtsunterricht in der Schule, und die Parallelen der Form des von Ihnen kolportierten Gedankenguts zur Form der Propaganda in der Zeit des (doch arg kurzen) Tausendjährigen Reiches sind für einen diesbezüglich etwas bewanderten Menschen m.E. unverkennbar. Somit kann mein Fazit augenblicklich nur lauten: Unter dem Alibi der Sicherheit betreiben Sie offensichtlich Ihre ganz eigene Art der Fabrikation von Grauen. Sehr wahrscheinlich kann man sogar mit einigem Recht behaupten, nicht irgendwelche Islamisten von Al-Qaida und Co., sondern <i>Sie</i> seien die eigentlichen Terroristen, so wie Sie auf diese Weise - ich zitiere Sie - Angst und Schrecken verbreiten: auf der einen Seite schüren Sie Hysterie in der Bevölkerung, auf der anderen Seite weiten Sie die polizeilichen Befugnisse rigoros aus, ohne einen Gedanken schlechten Gewissens daran zu verschwenden, wozu hier nach dem Zweiten Weltkrieg einmal bürgerliche Grundrechte eingeführt und ausdrücklich gesichert wurden, speziell im Gedenken daran, was ein Staat zu tun imstande ist, der diese ohne Rücksicht auf Verluste aushöhlt. Aber ach, Ihnen liegen ja vermutlich nur die Menschen dieses Landes, die Sie hiermit ja lediglich bitten, Ihr Leben unverändert und ohne Angst weiterzuführen, am Herzen; wie konnte ich das nur vergessen.<br /> <br /> Mutmaßlich sind Sie alle miteinander derart abgebrüht, daß Ihnen beim Blick in den Spiegel schon gar nicht mehr auffällt, daß Sie sich selbst nicht ins Gesicht sehen können. Auch der beste Anzug verdeckt den Dreck in der eigenen Seele allerdings nur schwer.<br /> <br /> Bei Gelegenheit könnte sich der eine oder die andere von Ihnen, falls es ihr oder ihm gelingen sollte, sich selbst im Spiegel wiederzuerkennen, spaßeshalber einmal fragen, was zum Geier sie oder er da eigentlich so tut, und dann angelegentlich eine kleine Kurskorrektur vornehmen.<br /> <br /> Nicht, daß ich letztere Möglichkeit für wahrscheinlich hielte. Dafür dürften Sie wohl alle miteinander zu abgelöst von einer grundlegenden Welt- und Wirklichkeitserfahrung sein, weswegen mir nur Desillusionierung und leere Wut und Enttäuschung über Sie und Ihre unsägliche Politik bleibt. Vielleicht können Sie ja ein wenig nachvollziehen, weshalb ich meiner diesbezüglichen Verärgerung auf diese Weise hier wenigstens etwas Luft verschaffen will, und als verantwortliche Urheber der Misere sind Sie dafür die zutreffenden Adressaten. Gemäß Ihrer eigenen Leitlinien könnte mich allein dieser Umstand wohl bereits verdächtig machen, darf ich annehmen. In diesem Falle kommt allerdings wahrscheinlich einiges an Arbeit auf Sie zu, denn ich dürfte, wenn ich das richtig sehe, beileibe nicht der einzige Bundesbürger sein, der die Dinge so betrachtet, wie ich das hier tue. Hüpft Ihnen da nicht vor Freude das Herz im Leibe: Millionen von potentiellen Terroristen in der Bundesrepublik!?<br /> <br /> Mit nicht amüsierten Grüßen<br /><br /><br />[Zum Nachbasteln hierhin schreiben: <a href="mailto:pressestelle@bis.hamburg.de">pressestelle@bis.hamburg.de</a> ]Fri, 19 Nov 2010 12:50:56 GMThttp://motortainment.soup.io/post/88801561/Liebe-Damen-und-Herren-Innenminister-diesesurn:www-soup-io:1:88801561regular Jobless crusader UNEMPLOYED MAN and his sidekick PLAN B {"tags":[],"type":"image","source":"http://www.unemployedman.com/","body":"Jobless crusader \u003Cstrong\u003EUNEMPLOYED MAN\u003C/strong\u003E and his sidekick \u003Cstrong\u003EPLAN B\u003C/strong\u003E\n embark on a heroic search for work\u2014and quickly find themselves waging \nan epic battle against The Just Us League, a dastardly group of \nsupervillains including \u003Cstrong\u003ETHE HUMAN RESOURCE\u003C/strong\u003E\u003Cstrong\u003E, COBRA\u003C/strong\u003E, \u003Cstrong\u003ENICKEL \u0026amp; DIME\u003C/strong\u003E, \u003Cstrong\u003ETOXIC DEBT BLOB\u003C/strong\u003E, \u003Cstrong\u003E SILVER LINING\u003C/strong\u003E, \u003Cstrong\u003ETHE INVISIBLE HAND\u003C/strong\u003E, and many more...","url":"http://6.asset.soup.io/asset/1243/9638_01dd.jpeg"} <p><a href="http://www.unemployedman.com/"><img alt="9638_01dd_400" height="498" src="http://6.asset.soup.io/asset/1243/9638_01dd_400.jpeg" width="400" /></a></p> <p>Jobless crusader <strong>UNEMPLOYED MAN</strong> and his sidekick <strong>PLAN B</strong> embark on a heroic search for work—and quickly find themselves waging an epic battle against The Just Us League, a dastardly group of supervillains including <strong>THE HUMAN RESOURCE</strong><strong>, COBRA</strong>, <strong>NICKEL &amp; DIME</strong>, <strong>TOXIC DEBT BLOB</strong>, <strong> SILVER LINING</strong>, <strong>THE INVISIBLE HAND</strong>, and many more...</p>Thu, 18 Nov 2010 16:24:44 GMThttp://motortainment.soup.io/post/88625218/Jobless-crusader-UNEMPLOYED-MAN-and-his-sidekickurn:www-soup-io:1:88625218image "anybody with a heart votes love" {"tags":[],"type":"video","embedcode_or_url":"http://www.youtube.com/watch?v=cv46NB_7QdY","source":"http://www.youtube.com/watch?v=cv46NB_7QdY","body":"\"anybody with a heart votes love\""} <object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/cv46NB_7QdY" /><param name="wmode" value="transparent" /><embed src="http://www.youtube.com/v/cv46NB_7QdY" wmode="transparent" type="application/x-shockwave-flash" height="350" width="425" /></object>"anybody with a heart votes love"Sat, 13 Nov 2010 17:13:39 GMThttp://motortainment.soup.io/post/87642788/anybody-with-a-heart-votes-loveurn:www-soup-io:1:87642788video (Video) 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